KATHODE EINER FESTKÖRPER-(ALL-SOLID-STATE)-LITHIUMIONENBATTERIE UND FESTKÖRPER-LITHIUMIONENBATTERIE, DIE DIESE ENTHÄLT

Europäisches Patent · EP3649691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3649691
Anmeldenummer
EP18736875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2018
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
14.09.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 4/62 (2006.01)
H01M 10/0525 (2010.01)
H01M 10/0562 (2010.01)
H01M 4/04 (2006.01)
H01M 10/052 (2010.01)
Priorität
EP 17179379 03.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/067753 02.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/007875 10.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 26.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  3. 14.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHNEIDERS, Karola

51465 Bergisch Gladbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.