PIÈCE D'ARTICULATION POUR TABLE
Europäisches Patent · EP3649891 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3649891
- Anmeldenummer
- EP19207188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2019
- Veröffentlicht
- 13.05.2020
- Erteilt
- 18.08.2021
- Schutz endet spätestens
- 04.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47B 3/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 1860268 08.11.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 29.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 17.11.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GERMAIN ET MAUREAU, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 18.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
01430 Condamine la Doye, FR
26210 Manthes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.