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Europäisches Patent · EP3649911 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3649911
Anmeldenummer
EP19208266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2019
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
10.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
IT 201800010254 12.11.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

ROBERTSHAW ITALY S.r.l.

Robertshaw Italy S.r.L.

Via Baccanello 1/B, 24030 Terno d'Isola (BG), IT

Erfinderin/Erfinder

Grossi, Ernesto

20142 Milano, IT

Cerizza, Giovanni

26900 Lodi, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.