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Europäisches Patent · EP3650058 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3650058
Anmeldenummer
EP19219498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2015
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
10.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
B01D 19/00 (2006.01)
Priorität
US 201414566686 10.12.2014
Abgezweigt von
EP15798628
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MEYER, Thomas E.

Stillwater, MN 55082, US

HAJKO, William P.

Safety Harbor, FL 34695, US

BLOOMBERG, Daniel Jordan

Minneapolis, MN 55413, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.