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Europäisches Patent · EP3650062 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3650062
Anmeldenummer
EP19215937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2015
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
09.12.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/24 (2006.01)
Priorität
EP 14154722 11.02.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  2. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 09.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer Mixpac AG

Rütistrasse 7, 9469 Haag (Rheintal)

Erfinderin/Erfinder

Ettlin, Josef

9453 Eichberg

Strasser, Daniel

9200 Gossau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.