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Europäisches Patent · EP3650069 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3650069
Anmeldenummer
EP18205318
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2018
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
26.07.2023
Schutz endet spätestens
08.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61M 16/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  4. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  5. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Fogless International AB

P.O. Box 84, 551 12 Jönköping, SE

Erfinderin/Erfinder

EKEBERG, Daniel

551 12 Jönköping, SE

BLOMQUIST, Inge

567 32 Vaggeryd, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.