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Europäisches Patent · EP3650176 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3650176
Anmeldenummer
EP18204899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2018
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
06.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
B25B 27/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Emerson Professional Tools GmbH

Emerson Professional Tools AG

Gelterkinderstrasse 24, 4450 Sissach

Erfinderin/Erfinder

RUCH, Matthias

79588 Efringen-Kirchen, DE

KREUZER, Rudolf

5033 Buchs

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.