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Europäisches Patent · EP3650177 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3650177
- Anmeldenummer
- EP19200397
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2019
- Veröffentlicht
- 13.05.2020
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 5/00 (2006.01)H02J 7/00 (2006.01)H01M 10/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018186576 01.10.2018JP 2019001242 08.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GYODA, Minoru
Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP
OYAMA, Nobuyuki
Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP
INOUE, Hiroshi
Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP
SUZUKI, Hitoshi
Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP
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