SCHRAUBENFÖRMIGES KRAFTSTOFFFÖRDERELEMENT
Europäisches Patent · EP3650192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3650192
- Anmeldenummer
- EP18205701
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2018
- Veröffentlicht
- 13.05.2020
- Erteilt
- 14.09.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/26 (2006.01)F02M 37/10 (2006.01)F02M 37/08 (2006.01)B29C 45/44 (2006.01)B29L 1/00 (2006.01)F02M 37/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Boecker, Albert J.
76275 Ettlingen, DE
Deibel, Florian
76547 Sinzheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.