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Europäisches Patent · EP3650247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3650247
- Anmeldenummer
- EP18827651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2018
- Veröffentlicht
- 13.05.2020
- Erteilt
- 26.10.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 23/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710546721 06.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/094539 04.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/007375 10.01.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 26.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QIU, Longxue
Shenzhen Guangdong 518055, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.