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Europäisches Patent · EP3650274 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3650274
Anmeldenummer
EP19150405
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.2019
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
23.12.2020
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 9/06 (2006.01)
B60D 1/06 (2006.01)
B60R 9/10 (2006.01)
Priorität
CN 201811323670 08.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 03.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

  3. 23.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Li, Xianwei

Hangzhou, 311121, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.