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Europäisches Patent · EP3650277 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3650277
Anmeldenummer
EP19208411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2019
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
16.06.2021
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102018128227 12.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 27.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

  3. 16.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sawetzki, Bernhard

88364 Wolfegg, DE

Dienstbier, Florian

88339 Bad Waldsee, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.