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Europäisches Patent · EP3650324 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3650324
Anmeldenummer
EP19207637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2019
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
03.01.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 27/00 (2020.01)
B62J 99/00 (2020.01)
G07C 5/08 (2006.01)
Priorität
JP 2018210847 08.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 13.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

  3. 03.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Asahi Denso Co., Ltd.

6-2-1, Somejidai 6-chome Hamakita-ku, Hamamatsu City Shizuoka 434-0046, JP

Erfinderin/Erfinder

OMURA, Syunsuke

Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP

SUZUKI, Michiyuki

Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.