SCHLIESSVENTIL AUS EINER FOLIE UND BEUTEL DAMIT

Europäisches Patent · EP3650367 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3650367
Anmeldenummer
EP18827792
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2018
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
25.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B65D 33/01 (2006.01)
F16K 15/14 (2006.01)
Priorität
JP 2017131543 04.07.2017
JP 2018087683 27.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/024144 26.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/009139 10.01.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  3. 13.10.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ServoPatent GmbH, c/o IPrime Rentsch Kaelin, Hirschengraben 1, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2025

  4. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOYANAGI Yoshihumi

Kashiwara-shi Osaka 582-0017, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.