WÄSSRIGE TINTE
Europäisches Patent · EP3650509 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3650509
- Anmeldenummer
- EP18827499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2018
- Veröffentlicht
- 13.05.2020
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- C09D 11/322 (2014.01)B41J 2/01 (2006.01)B41M 5/00 (2006.01)C09D 11/106 (2014.01)C09D 11/326 (2014.01)
- Priorität
- JP 2017130672 03.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/024877 29.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/009210 10.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
INOUE, Masashi
Wakayama-shi Wakayama 640-8580, JP
KAWATA, Daiki
Wakayama-shi Wakayama 640-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.