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Europäisches Patent · EP3650610 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3650610
Anmeldenummer
EP20150535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2015
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
30.06.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E04D 5/10 (2006.01)
E04D 5/12 (2006.01)
E04D 7/00 (2006.01)
Priorität
EP 14175155 01.07.2014
Abgezweigt von
EP15732722
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Amberger Kaolinwerke Eduard Kick GmbH & Co. KG

Georg-Schiffer-Str. 70, 92242 Hirschau, DE

Erfinderin/Erfinder

Kohl, Christian

92224 Amberg, DE

Hofmann, Hans-Jürgen

92546 Rottendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.