VERSCHLUSS EINER TÜR, HECKKLAPPE ODER EINER TANKDECKELABDECKUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES MIT EINER GRIFFMULDE BILDENDE SCHALE

Europäisches Patent · EP3650620 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3650620
Anmeldenummer
EP19197923
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2019
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
09.06.2021
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 15/16 (2006.01)
E05B 17/00 (2006.01)
E05B 85/18 (2014.01)
Priorität
DE 102018008707 06.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 20.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022

  3. 09.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Roring, Albert

48599 Gronau-Epe, DE

Schulze Wehninck, Rembert

82327 Tutzing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.