SYSTEM ZUR BETÄTIGUNG EINES MULCHKOPFES ODER ÄHNLICHES MITTELS EINES HYDRAULISCHEN MOTORS UND EINEM VERFAHREN ZUR MODIFIZIERUNG EINES HYDRAULISCHEN MOTORS MIT EINEM KIT

Europäisches Patent · EP3650693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3650693
Anmeldenummer
EP19207362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2019
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
21.04.2021
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 11/00 (2006.01)
F04B 53/04 (2006.01)
F03C 1/00 (2006.01)
F04B 1/04 (2020.01)
F03C 1/04 (2006.01)
Priorität
IT 201800010097 07.11.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 02.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

  3. 21.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEPPI, Lorenz

39052 Caldaro, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.