FLAMMFESTER DOCHT

Europäisches Patent · EP3650754 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3650754
Anmeldenummer
EP19189529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2019
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
06.10.2021
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 3/18 (2006.01)
F23D 3/08 (2006.01)
C11C 5/00 (2006.01)
Priorität
TW 108121643 21.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 17.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

  3. 06.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wu, Wei Cheng

Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.