GASDICHTE ABSPERRKLAPPE
Europäisches Patent · EP3650767 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3650767
- Anmeldenummer
- EP19207045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2019
- Veröffentlicht
- 13.05.2020
- Erteilt
- 12.07.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 7/00 (2021.01)F24F 13/12 (2006.01)F24F 13/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018127623 06.11.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 20.11.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- DTS Zürich, Bahnhofstrasse 100, 8001 Zürich → DTS Zürich, Bahnhofplatz 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2023
- 29.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- DTS Zürich, Bahnhofstrasse 100, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2023
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
WIDEBURG, Harald
91336 Heroldsbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.