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Europäisches Patent · EP3650780 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3650780
- Anmeldenummer
- EP18206311
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2018
- Veröffentlicht
- 13.05.2020
- Erteilt
- 15.06.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 21/02 (2006.01)A47J 43/07 (2006.01)F25D 31/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20180136003 07.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 26.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 15.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Jong Boo
41573 Daegu, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.