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Europäisches Patent · EP3650901 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3650901
Anmeldenummer
EP19216229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2012
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
24.09.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G02B 11/08 (2006.01)
G02B 13/18 (2006.01)
G02B 9/12 (2006.01)
G02B 13/00 (2006.01)
Priorität
KR 20110099868 30.09.2011
Abgezweigt von
EP12835064
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Innotek Co., Ltd.

LG INNOTEK CO. LTD

98, Huam-ro Jung-gu, Seoul 04637, KR

Erfinderin/Erfinder

KWON, Duk Keun

Jung-gu, SEOUL 100-714, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.