PROCEDE DE DIFFUSION D'UNE ALERTE DESCRIPTIVE D'UN MESSAGE DE NOTIFICATION
Europäisches Patent · EP3650959 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3650959
- Anmeldenummer
- EP18205004
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2018
- Veröffentlicht
- 13.05.2020
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.11.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G04G 21/00 (2010.01)G06F 3/01 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.