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Europäisches Patent · EP3651054 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3651054
Anmeldenummer
EP18828178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2018
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
24.01.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
G06K 7/015 (2006.01)
G03B 15/00 (2021.01)
G03B 15/03 (2021.01)
G03B 17/02 (2021.01)
G03B 17/38 (2021.01)
Priorität
WO PCT/JP2017/024411 03.07.2017
JP 2017222233 17.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/024800 29.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/009197 10.01.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 04.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

  3. 24.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI Noriyuki

Osaka-shi Osaka 532-0011, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.