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Europäisches Patent · EP3651054 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3651054
- Anmeldenummer
- EP18828178
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2018
- Veröffentlicht
- 13.05.2020
- Erteilt
- 24.01.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)G06K 7/015 (2006.01)G03B 15/00 (2021.01)G03B 15/03 (2021.01)G03B 17/02 (2021.01)G03B 17/38 (2021.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2017/024411 03.07.2017JP 2017222233 17.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/024800 29.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/009197 10.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI Noriyuki
Osaka-shi Osaka 532-0011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.