RECHENVORRICHTUNG UND -VERFAHREN

Europäisches Patent · EP3651070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3651070
Anmeldenummer
EP19212749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2018
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
28.07.2021
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06N 3/063 (2006.01)
G06F 7/499 (2006.01)
Priorität
CN 201810149287 13.02.2018
CN 201810207915 14.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

  2. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  3. 28.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, Yao

Shanghai 201306, CN

WANG, Bingrui

Shanghai 201306, CN

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