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Europäisches Patent · EP3651180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3651180
Anmeldenummer
EP18846155
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2018
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
08.12.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01J 35/06 (2006.01)
Priorität
JP 2017156612 14.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/013890 30.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/035240 21.02.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 19.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

  3. 08.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ITO, Takayuki

Otawara-shi, Tochigi 324-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.