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Europäisches Patent · EP3651197 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3651197
Anmeldenummer
EP19184105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2019
Veröffentlicht
13.05.2020
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
02.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
Priorität
KR 20180135462 06.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Electronics Co., Ltd.

129, Samsung-ro Yeongtong-gu Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR

Erfinderin/Erfinder

CHANG, Gunho

Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR

BAEK, Seungduk

Suwon-si, Gyeonggi-do 16677, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.