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Europäisches Patent · EP3651873 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3651873
- Anmeldenummer
- EP18749147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2018
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 21.07.2021
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 35/30 (2006.01)B01D 29/21 (2006.01)
- Priorität
- EP 17181050 12.07.2017IT 201700078621 13.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/055080 10.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/012425 17.01.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 01.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIRONDI, Giorgio
46047 Porto Mantovano (Mantova), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.