AUSGABEHAHN MIT INTEGRIERTER INFUSION
Europäisches Patent · EP3651886 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3651886
- Anmeldenummer
- EP18832435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2018
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 23/10 (2022.01)B01F 23/00 (2022.01)B01F 35/00 (2022.01)B01F 35/71 (2022.01)
- Priorität
- US 201762530453 P 10.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/041406 10.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/014193 17.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEZA, Humberto V.
Trabuco Canyon, California 92679, US
PERKINS, Bernard L.
Orange, California 92869, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.