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Europäisches Patent · EP3651923 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3651923
Anmeldenummer
EP18782296
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2018
Veröffentlicht
20.05.2020
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
10.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B23B 51/10 (2006.01)
B24B 27/033 (2006.01)
B24D 3/00 (2006.01)
B23D 79/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017115540 11.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/DE2018/000212 11.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/011363 17.01.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PUTTKAMER, Ingo, V.

72510 Frohnstetten, DE

REBHOLZ, Felix

72510 Frohnstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.