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Europäisches Patent · EP3651939 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3651939
Anmeldenummer
EP18832731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2018
Veröffentlicht
20.05.2020
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
10.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B25B 23/10 (2006.01)
B25B 23/159 (2006.01)
B25B 23/142 (2006.01)
B25B 13/52 (2006.01)
F16B 31/02 (2006.01)
Priorität
AU 2017902718 11.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/AU2018/050715 11.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/010531 17.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BROWN, Ian Warren

Dunsborough, Western Australia 6281, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.