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Europäisches Patent · EP3651944 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3651944
Anmeldenummer
EP18927882
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2018
Veröffentlicht
20.05.2020
Erteilt
28.05.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 9/16 (2006.01)
G06V 20/00 (2022.01)
G06V 20/64 (2022.01)
G06V 30/224 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/055556 25.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/021307 30.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026

  2. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  3. 28.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Dematic Corp.

507 Plymouth Avenue, NE, Grand Rapids, MI 49505, US

Erfinderin/Erfinder

SCIOG, Robert

Half Moon Bay, California 94019, US

SZEBELLEDY, Laszlo

N.E. Rockford, Michigan 49340, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.