TEPPICHMESSERHALTEMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3651947 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3651947
Anmeldenummer
EP18746063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2018
Veröffentlicht
20.05.2020
Erteilt
30.03.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201715649325 13.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/041211 09.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/014093 17.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

Fiskars Finland Oy Ab

Keilaniementie 10, 02150 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

STOKES, Steven

Fitchburg Wisconsin 53575, US

DECHANT, Stephen P.

Waunakee Wisconsin 53597, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.