BETANKUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3652071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3652071
- Anmeldenummer
- EP18832557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2018
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 19.10.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 39/00 (2006.01)B64D 39/06 (2006.01)
- Priorität
- IL 25340717 10.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2018/050742 08.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/012523 17.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 19.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEIDAD, Ido
7194000 Modiin, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.