BEDIENEINHEIT FÜR EIN GERÄT

Europäisches Patent · EP3652615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3652615
Anmeldenummer
EP18743429
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2018
Veröffentlicht
20.05.2020
Erteilt
08.12.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/01 (2006.01)
G06F 3/041 (2006.01)
B60K 37/06 (2006.01)
Priorität
DE 102017115673 12.07.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/068640 10.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/011906 17.01.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 19.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

  3. 08.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TRAPP, Ralph

33106 Paderborn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.