MECHANISCHER SCHALTER
Europäisches Patent · EP3652765 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3652765
- Anmeldenummer
- EP18737885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2018
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 07.09.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 3/28 (2006.01)H01H 23/28 (2006.01)H01H 50/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017115382 10.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/068203 05.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/011768 17.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FA, Christian
58791 Werdohl, DE
ENGELS, Martin
58509 Lüdenscheid, DE
GRUSZENINKS, Johann
76437 Rastatt, DE
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