COMPOUND-INTRAPRÄDIKTION ZUR VIDEOCODIERUNG
Europäisches Patent · EP3652939 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3652939
- Anmeldenummer
- EP18714945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2018
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 18.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 19/593 (2014.01)H04N 19/105 (2014.01)H04N 19/176 (2014.01)H04N 19/147 (2014.01)
- Priorität
- US 201715646312 11.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/022796 16.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/013843 17.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIU, Yuxin
Mountain View California 94043, US
SU, Hui
Mountain View California 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.