INTERAKTIVE VERSCHLUSSVORRICHTUNG UND GETRÄNKEBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3652967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3652967
- Anmeldenummer
- EP18832573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2018
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 5/79 (2024.01)B65D 51/24 (2006.01)H04W 4/80 (2018.01)G06K 19/073 (2006.01)
- Priorität
- US 201715648763 13.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/041828 12.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/014450 17.01.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TELESCA, Bruno
Hawthorne, New York 10532, US
CAMPBELL, Ryan
New York, NY 10014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.