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Europäisches Patent · EP3653133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3653133
- Anmeldenummer
- EP18832502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2018
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/00 (2006.01)A61B 17/12 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710572190 13.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/094995 09.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/011214 17.01.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FU, Mingjuan
Shenzhen Guangdong 518057, CN
CHEN, Xianmiao
Shenzhen Guangdong 518057, CN
LIU, Xiangdong
Shenzhen Guangdong 518057, CN
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