BEFEUCHTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3653251 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3653251
- Anmeldenummer
- EP19213105
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2011
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 27.12.2023
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/16 (2006.01)A61M 16/00 (2006.01)G05B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 95265810 23.11.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VARGA, Christopher M.
Laguna Hills, CA 92653, US
DIXON, Paul David
London, E11 1BW, GB
KORNEFF, Neil Alex
Diamond Bar, CA 91765, US
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