PROBENBEHÄLTNIS
Europäisches Patent · EP3653304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3653304
- Anmeldenummer
- EP19212880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2012
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01L 3/14 (2006.01)B65D 39/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 11157906 11.03.2011
- Abgezweigt von
- EP12712599
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 06.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
42653 Solingen, DE
8634 Hombrechtikon
8610 Uster
8266 Steckborn
8616 Riedikon
40721 Hilden, DE
8634 Hombrechtikon
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