LÖTFLUSSMITTEL UND LÖTPASTE
Europäisches Patent · EP3653332 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3653332
- Anmeldenummer
- EP18832763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2018
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B23K 35/363 (2006.01)B23K 35/26 (2006.01)C22C 13/00 (2006.01)B23K 35/36 (2006.01)B23K 35/362 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017136138 12.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/025860 09.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/013158 17.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITAZAWA, Kazuya
Tokyo 120-8555, JP
Kobayashi, Takayuki
Tokyo 120-8555, JP
Kawano, Yusuke
Tokyo 120-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.