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Europäisches Patent · EP3653334 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3653334
- Anmeldenummer
- EP18831746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2018
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/06 (2006.01)B21D 41/04 (2006.01)B23B 31/08 (2006.01)B25J 15/08 (2006.01)B29C 57/08 (2006.01)F16B 2/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017135680 11.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/014493 04.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/012758 17.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIU, Jining
Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP
NAKAZATO, Kazuhiko
Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP
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