VORRICHTUNG ZUR EINSTELLUNG EINER ANKERPOSITION
Europäisches Patent · EP3653451 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3653451
- Anmeldenummer
- EP18831553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2018
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 15.03.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 22/20 (2006.01)B60R 22/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017134770 10.07.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/025897 09.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/013168 17.01.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOSHI Masayuki
Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP
HA Huy Hung
Koga-shi Ibaraki 306-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.