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Europäisches Patent · EP3653466 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3653466
- Anmeldenummer
- EP19159711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2019
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 19.05.2021
- Gelöscht
- 01.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 1/04 (2006.01)B62D 7/22 (2006.01)B60R 21/203 (2006.01)
- Priorität
- KR 20180141389 16.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 19.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WANG, Sung Joon
Incheon 21994, KR
JUNG, Un Jae
Osan-si, Gyeonggi-do 18107, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.