FÖRDERMECHANISMUS UND ETIKETTDRUCKER

Europäisches Patent · EP3653520 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3653520
Anmeldenummer
EP19208403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2019
Veröffentlicht
20.05.2020
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
10.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65C 9/18 (2006.01)
Priorität
JP 2018213245 13.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ishida Co., Ltd.

ISHIDA CO., Ltd.

44, Sanno-cho, Shogoin Sakyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 606-8392, JP

Erfinderin/Erfinder

SANO, Taro

Ritto-shi, Shiga 520-3026, JP

ARAKI, Koji

Ritto-shi, Shiga 520-3026, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.