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Europäisches Patent · EP3653789 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3653789
Anmeldenummer
EP19203198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2019
Veröffentlicht
20.05.2020
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
14.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E01B 27/12 (2006.01)
E01B 27/13 (2006.01)
E01B 27/16 (2006.01)
Priorität
AT 3462018 15.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Plasser & Theurer, Export von Bahnbaumaschinen, Gesellschaft m.b.H.

Plasser & Theurer Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m.b.H.

Johannesgasse 3, 1010 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

HOFSTÄTTER, Josef

4048 Puchenau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.