VERFAHREN ZUM ERMITTELN EINER ZUSTANDSINFORMATION IN EINEM VAKUUMGERÄT
Europäisches Patent · EP3653885 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3653885
- Anmeldenummer
- EP19207557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2019
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 05.01.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 19/04 (2006.01)F04D 27/00 (2006.01)F04D 29/58 (2006.01)G01K 13/024 (2021.01)G01K 13/02 (2021.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 05.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Koch, Christian
35580 Wetzlar, DE
Schweighöfer, Michael
35641 Schöffengrund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.