VERFAHREN ZUM ERMITTELN EINER ZUSTANDSINFORMATION IN EINEM VAKUUMGERÄT

Europäisches Patent · EP3653885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3653885
Anmeldenummer
EP19207557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2019
Veröffentlicht
20.05.2020
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 19/04 (2006.01)
F04D 27/00 (2006.01)
F04D 29/58 (2006.01)
G01K 13/024 (2021.01)
G01K 13/02 (2021.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Koch, Christian

35580 Wetzlar, DE

Schweighöfer, Michael

35641 Schöffengrund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.