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Europäisches Patent · EP3654122 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3654122
- Anmeldenummer
- EP18855482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2018
- Veröffentlicht
- 20.05.2020
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G05B 19/18 (2006.01)B23B 3/18 (2006.01)B23B 3/30 (2006.01)G05B 19/402 (2006.01)G05B 19/414 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017174455 12.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/033431 10.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/054329 21.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 09.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2025
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kitasaku-gun Nagano 389-0206, JP
Kitasaku-gun Nagano 389-0206, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.