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Europäisches Patent · EP3654230 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3654230
Anmeldenummer
EP19208450
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2019
Veröffentlicht
20.05.2020
Erteilt
24.08.2022
Schutz endet spätestens
11.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
Priorität
EP 18206942 19.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 05.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

  5. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  6. 24.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAMSON, Dominik

82024 Taufkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.